Alexander Huber ist am 30. Dezember 1968 in Trostberg in Bayern geboren und der jüngere der beiden Huber Buam, die sich beide durch außergewöhnliche und extreme Klettertouren einen Namen gemacht haben.

In 2007 erschien bereits der Dokumentarfilm “Am Limit“, der die beiden Brüder auf einigen ihrer Touren begleitete und deren Leben als Extremkletterer beschreibt. Auch wenn man selbst kein Kletterer ist, war man von der Begeisterung der beiden Brüder für ihren Sport gefangen und konnte geradezu das Adrenalin spüren, das beiden auf ihrer Tour auf den “El Capitain” im Yosemite Valley (USA) durch die Adern strömte. Pepe Danquart war der Macher dieser Dokumentation underhilet völlig zurecht den Bayerischen Filmpreis für dieses Werk, das absolut sehenswert ist.

Nun erschien ganz aktuell ein neues Werk der beiden Huber Buam namens “Free Solo“. Free Solo ist die Begehung einer Kletterroute im Alleingang unter Verzicht auf technische Hilfs- und Sicherungsmittel, nicht zu verwechseln mit dem Freiklettern bzw. Freeclimbing, bei dem im Allgemeinen über ein Seil gesichert wird.

Beim Free Solo kann ein Absturz verheerende Folgen haben bis hin zum Tod, was den besonderen Reiz und die besondere geistige und mentale Herausforderung des Free Solo ausmacht.

Alexander Huber Free Solo

Der Autor Alexander Huber sagt über sein Buch selbst:

“Das Buch Free Solo ist keine Anleitung zum Free Solo, die es nicht gibt, nicht geben kann und auch nie geben darf.” Für viele Alpinisten ist das Klettern ohne irgendeine Sicherung Wahnsinn und die Männer und Frauen Verrückte, die schwierigste Routen ohne Klettergurt und Seil gehen. Für wenige ist das Free Solo Klettern in seiner reinsten Form, eine Begegnung mit sich selbst, bei der die mentale Stärke alles ist, bei der in der Auseinandersetzung mit dem Tod Eindrücke intensivster Daseinserfahrung entstehen, die ein Leben verändern.”

Schon wenige Blicke in das Buch offenbaren die außergewöhnliche Welt der Huber Buam, die sich beim Free Solo an der Grenze des Möglichen bewegen. Die Bilder sind ebenso spektakulär wie faszinierend. Natürlich schildert Alexander Huber in seinem Buch seine Motive und Visionen, die ihn zum Klettern motivieren. Doch es geht im Buch nicht nur über Alexander Huber, sondern auch über die Wegbereiter des Klettern wie Paul Preuß, Emilio Comici, Cesare Maestri oder Claudio Barbier. In Beiträgen von Alex Honnold, Alain Robert und Hansjörg Auer begleitet man diese Männer auf ihren Free Solo Touren.

Herbst 2007: Der Vorstand der BayernLB demeniert noch, dass man Opfer der US-Hypothekenkrise sei. Alles unter Kontrolle. Berichte über Milliardenrisiken werden als unrichtig zurückgewiesen – es gebe lediglich geringe Ausfallrisiken.

Januar 2008: Der bayerische Finanzminister Erwin Huber beziffert den Abschreibungsbedarf auf etwa 100 Millionen Euro. Unweigerlich muss ich an die “peanuts” denken, die bei solchen Größenordnungen in der Bankenszene schnell zum geflügelten Wort werden. In Zahlen: 100.000.000,00 Euro.

Februar 2008: Während Finanzminister Huber im Bayerischen Landtag noch frohlockt, dass es keine neuen Zahlen über das Ausfallrisiko der BayernLB gebe, wird bankenintern schon an der Veröffentlichung einer Belastung in Höhe von ca. 1,9 Milliarden Euro gearbeitet. Köpfe müssen rollen, damit der Ruf von Finanzminister Huber wieder hergestellt wird. BayernLB Vorstand Werner Schmidt muss gehen, Nachfolger wird der bsiherige Finanzvorstand Michael Kemmer.

April 2008: Nunmehr räumt der neue Vorstand Michael Kemmer ein, dass sich die Belastungen infolge der Finanzkrise sogar auf 4,3 Milliarden Euro erhöhen. Es gebe zwar wahrscheinlich einen Verlust in 2008, aber eine finanzielle Hilfe von außen sei nicht erforderlich.

Juni 2008: Bayern-LB Vorstand gibt vor, dass die BayernLB weitere 100 Millionen Euro einsparen muss. 350 Arbeitsplätze sollen gestrichen werden.

August 2008: Vorstand Kemmer erklärt, dass die akute Finanzkrise überstanden sei.

Oktober 2008: Die BayernLB nimmt als erste Bank finanzielle Hilfe aus dem Rettungsfonds der Regierung in Anspruch, und zwar in Höhe von 5,4 Milliarden Euro. Außerdem ist eine Kapitalerhöhung der BayernLB in Höhe von 1 Milliarde geplant. Der Bayerische Landtag in neuer Besetzung nach der Landtagswahl 2008 fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Kontrollgremiums für die BayernLB – mit breiter Zustimmung geht ein entsprechender fraktionsübergreifender Antrag einstimmig durch. Der Kommission sollen zwölf Mitglieder angehören – sechs von der CSU, drei von der SPD und je ein Mitglied von Freien Wählern, Grünen und FDP.

Nichtraucherschutz in Bundesbehörden und Verkehrsmitteln

Der Bund legte mit dem Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens zunächst ein Gesetz zum Nichtraucherschutz vor und verbot ab 01.09.2007 das Rauchen in Bundesbehörden und Verkehrsmitteln. Auch in Zügen der Deutschen Bahn durfte ab sofort nicht mehr geraucht werden. Das Gesetz untersagt auch das Rauchen in allen Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes. Abgetrennte Raucherräume sind möglich. Verschärft wurden zugleich die Vorschriften für den Verkauf von Tabakwaren: Die Abgabe an Jugendliche, die noch nicht 18 Jahre alt sind, ist nun verboten. Bislang galt ein Mindestalter von 16 Jahren.

Nichtraucherschutzgesetz in Bayern zum 01.01.2008

Bayern spielte dann bei den Bundesländern eine Vorreiterrolle und brachte als eins der ersten ein Nichtraucherschutzgesetz auf den Weg. Und nicht nur das, es war bis dahin auch das strengste Nichtraucherschutzgesetz bundesweit. In allen Gaststätten und öffentlichen Gebäuden war Rauchen ab 1. Januar 2008 verboten. Ausnahmeregelungen waren nur vorgesehen, wenn Gastwirte und Discothekenbetreiber in komplett abgetrennten Nebenzimmern Raucherzonen einrichten. Verstöße gegen das Verbot sollten als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Besonders heftig umstritten war das Rauchverbot in den Festzelten auf dem Oktoberfest.

Verfassungsbeschwerde des Hotel- und Gaststättenverbands

Noch im Dezember 2007 erhob der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Verfassungsbeschwerde gegen das Rauchverbot in Kneipen. Die Verfassungsbeschwerde richtete sich vor allem gegen das Rauchverbot in Einraumlokalen und Bars, wo es erhebliche Umsatzprobleme gebe, weil die Mehrzahl der Gäste oft Raucher seien. Die Gastronomen waren über das totale Rauchverbot verärgert und fürchteten um ihre Existenz. Der Hotel- und Gaststättenverband unterstützte eine Verfassunsgeschwerde eines betroffenen Inhabers eines Einraumbetriebs in Tübingen, dessen Stammgäste zu 70% Raucher waren. Von August bis November 2007 habe er im Vergleich zum Vorjahr Umsatzverluste von mehr als 30% gehabt. Der Wirt machte die Verletzung seiner im Grundgesetz geschützten Rechte auf freie Berufsausübung und die Verletzung seiner Eigentumsrechte geltend.  Am 19.12.2007 waren beim Bundesverfassungsgericht bereits eine Verfassungsbeschwerde von drei Wirten aus Baden-Württemberg eingegangen.

Kommunalwahl 2008 in Bayern

Die Kommunalwahl 2008 in Bayern hat der CSU in den größten Städten eine schwere Niederlage eingebracht. Anstelle der erwarteten Stimmengewinne gab es für die CSU dramatische Verluste, insbesondere in der Landeshauptstadt München, in Nürnberg, Regensburg und Würzburg.

Die Schlappe der CSU bei der Kommunalwahl zeigte Wirkung. Die CSU überlegte, das Nichtraucherschutzgesetz und das totale Rauchverbot in Bayern zu lockern. Parteichef Huber schloss Änderungen nicht mehr aus. Ausnahmen für Bierzelte und kleine Kneipen wurden beschlossen. In der CSU-Vorstandssitzung wurde das strenge bayerische Rauchverbot zu den Hauptursachen der Einbußen bei der Kommunalwahl gezählt. Die Münchner Wiesnwirte begrüßten die Gesprächsbereitschaft der CSU.

Er sei „froh, dass Bewegung in die Sache gekommen ist“,

sagte der Sprecher der Wiesnwirte Toni Roiderer.

Das Ergebnis der Gespräche war eine Lockerung des Nichtraucherschutzgesetz dahingehend, dass das Rauchen auf der Wiesn zwar grundsätzlich verboten bleibt, es aber in diesem und auch im nächsten Jahr “von Sanktionen noch freigestellt” werde. Auch an anderen Stellen gab es Lockerungen für Raucher.

Ministerpräsident Günther Beckstein sagte der Münchner Abendzeitung:

“Ich gehe davon aus, dass wir bis zum Herbst spanische Verhältnisse in Bayern haben werden. In Spanien dürfen die Wirte von Einraumgaststätten selbst entscheiden, ob geraucht werden darf oder nicht. In Bayern will Beckstein der Zeitung zufolge mit Raucherclubs das Verbot deutlich aufweichen. Demnach sollen die Hürden für Raucherclubs niedrig gehalten werden. Künftig könne jeder Stammtisch ein Verein werden und im Nebenzimmer rauchen. Kleinen Lokalen werde es leichtgemacht, sich als Raucherclub zu deklarieren.”

Nichtraucherschutzgesetz der Länder verfassungswidrig

Im Juli 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht, dass die Nichtraucherschutzgesetze der Länder verfassungswidrig seien, da Rauchverbote in kleinen Kneipen gegen das Grundgesetz verstoßen. Das Bundesverfassungsgericht hat insbesondere die in Baden-Württemberg und Berlin geltenden Bestimmungen für Einraumkneipen für verfassungswidrig erklärt.

Landtagswahl 2008 in Bayern

Nach den dramtischen Verlusten der CSU in der Landtagswahl 2008 stand das strikte Rauchverbot in Bayern unmittelbar vor dem Aus. Die CSU verlor ihre absolute Mehrheit in Bayern und erhielt die FDP als neuen Juniorpartner. Die Bayerische Regierung aus CSU und FDP erlaubte wieder das Rauchen in Einraumkneipen sowie in Nebenräumen von Gaststätten. Auf diese Lockerung beim Nichtraucherschutz haben sich beide Parteien in ihren Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl 2008 verständigt. Auch in Bierzelten sollte das in diesem Jahr nur übergangsweise genehmigte Rauchen wieder dauerhaft erlaubt bleiben – das Rauchverbot auf dem Oktoberfest 2009 war damit vom Tisch. Einzelheiten sollte ein Gesetz regeln, das CSU und FDP nach Bildung einer Koalition auf den Weg bringen wollte.

Lockerung beim Nichtraucherschutz in Bayern

Es folgte das angekündigte Update zur Unendlichen Geschichte des Nichtraucherschutz in Bayern. Im Juli 2009 beschloß der Bayerische Landtag mit der Mehrheit von CSU und FDP die Lockerung beim Nichtraucherschutz in Bayern. Rauchen in abgeschlossenen Nebenräumen und in Festzelten wurde wieder erlaubt.

Volksbegehren für Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen

CSU und FDP hatten jedoch nicht damit gerechnet, dass sich aus dem Volk eine Bewegung für ein absolutes Rauchverbot in Bayern entwickelt. Die ÖDP initiierte ein Volksbegehren in Bayern mit dem Ziel, den alten und ursprünglichen gesetzlichen Zustand beim Nichtraucherschutz in Bayern wiederherzustellen. Rauchen verboten in allen öffentlichen Räumen, basta. Keine Ausnahmen, keine Sonderregelungen, keine Raucherclubs, keine Kompromisse, auch nicht in den Festzelten, auch nicht auf dem Oktoberfest. Wer rauchen will, muss an die frische Luft.

Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern

Am 04. Juli 2010 folgte die vorläufig letzte Schlacht um den Nichtraucherschutz in Bayern. Die Bürger in Bayern  sind aufgerufen, zwischen “Ja zum Nichtraucherschutz” und “Nein zum totalen Rauchverbot” zu entscheiden. Das Volksbegehren für mehr Nichtraucherschutz in Bayern sorgte für eine rege Beteiligung und ließ der Bayerischen Staatsregierung daher kaum eine Wahl, den Weg für einen Volksentscheid über Umfang und Intensität des Rauchverbots in Bayern frei zu machen.

Der Kommentar von Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) lautete:

“Die Bayern sollen nun entscheiden, was sie letztlich wollen”.

Das ging ja nach der Landtags- Wahl schneller als erwartet, dass alle drei Führungsspitzen der CSU Beckstein, Huber und Haderthauer gehen müssen. Es wahr ja auch abzusehen, dass es so kommt. Unmittelbar nach der Wahl am 29.09.2008 war hier auf diesem Blog zu lesen:

“Meine Prognose für die nächsten Tage: Haderthauer, Huber und Beckstein werden nicht mehr lange im Amt sein.”

Wird nun alles besser? Daran darf leider gezweifelt werden. Wir erinnern uns:

Horst Seehofer, dessen außereheliche Affäre in 2007 mehrere Wochen die Schlagzeilen beherrschte, war schon konfrontiert mit Rücktrittsforderungen aller Art aus der eigenen Partei. Auch die Kandidatur für den Parteivorsitz musste Seehofer damals zurückziehen. Dennoch veröffentliche die Netzeitung schon in 2007 die “sehr weitsichtigen” Gedanken des Göttinger Politikwissenschaftlers Peter Lösche,

“dass Bundesverbraucherschutz- Minister Horst Seehofer langfristig Nachfolger Edmund Stoibers im Amt des bayrischen Ministerpräsidenten wird. Die von vielen erwartete Ämterteilung, bei der Seehofer den Parteivorsitz übernehmen könnte und der bisherige bayerische Innenminister Günther Beckstein Chef der Landesregierung werde, sei lediglich «ein Modell des Übergangs». Die Übernahme des Stoiber-Amtes durch Beckstein werde kurzfristig sein. Seehofer könnte nach zwei Jahren Beckstein die Ministerpräsidentschaft übernehmen und auch Parteivorsitzender bleiben. Seehofers Ansehen wird durch seine außereheliche Beziehung nicht beschädigt. Gerade bei Bayerns “Spießer” komme solches Gebaren gut an. Diese Fremdgehen-Eskapaden sind ein Ausdruck von Männlichkeit und würden dort bewundert.”

Der Stern schreibt jetzt wiederrum von einer Intrige des Horst Seehofer gegen das Führungsduo Beckstein/Huber unter der Federführung des ehemaligen Ministerpräsidenten Stoiber:

“Nach seinem Sturz habe Edmund Stoiber der “blanke Hass” auf seine Nachfolger getrieben, sagt ein intimer Kenner der CSU. Aber alleine hätte er Beckstein und Huber nicht stürzen können. Es ging nur, weil der neue designierte Vorsitzende Horst Seehofer die Intrige meisterhaft mitspielte.”

Offensichtlich hat es die CSU immer noch nicht begriffen, dass die Menschen eine disziplinierte Arbeit und den vollen Einsatz zur Bewältigung der wahrlich schwierigen vor uns stehenden Aufgaben erwarten. In einer Zeit, in der die bayerische Hypo Real Estate Mittelpunkt einer globalen Finanzkrise ist, ist die CSU mehr beschäftigt mit sich selbst und ihren gegenseitigen Intrigen. Das ganze Schauspiel mutet daher mehr als befremdlich an.

Bei der Politik ist es inzwischen so wie im Internet: Es zählen nur noch die Inhalte.

1884 bis 1929: Landeskultur- Rentenanstalt als staatliche Einrichtung

Ziel dieses Gesetzes war die Beschaffung von Finanzierungsmitteln für Flurbereinigungen und Entwässerungsmaßnahmen zur Gewinnung landwirtschaftlicher Flächen und zum Zwecke der Modernisierung und Rationalisierung der überwiegend kleinbäuerlichen Anwesen in Bayern. Am 18.06.1884 folgte die Einsetzung der Landeskultur-Renten-Kommission durch die “Königlich Allerhöchste Verordnung”, die mit der Prüfung der Darlehens- Anträge und der Überwachung des Darlehensvollzugs und der Mittelverwendung beauftragt wurde. Die Kommission war vollständig dem Staatsministerium des Innern unterstellt und erledigte ihre Aufgaben nebenamtlich. Schon 1904 erreichte die Darlehenssumme der Landeskultur-Rentenanstalt 3 Millionen Mark, wobei sich Darlehenszusagen auf wenige Finanzierungsmaßnahmen beschränkte. Danach stieg das Darlehensvolumen sprunghaft an, insbesondere für dringend benötigte Wasserversorgungs- Einrichtungen in den ländlichen bayerischen Gemeinden.

1929 – 1972 Landeskultur-Rentenanstalt wird selbständig

1929 wird die Landeskultur-Rentenanstalt eine selbständige juristische Person des öffentlichen Rechts mit wesentlich erweiterten Aufgaben, insbesondere die Kreditvergabe für den sozialen Wohnungsbau. Ferner erhielt sie das Emissionsrecht für die festverzinslichen Landeskultur-Rentenbriefe. 1949 erfolgte die Umbenennung der Landeskultur-Rentenanstalt in Bayerische Landesbodenkreditanstalt.

1972 – Fusion Bayerische Landesbodenkreditanstalt und Bayerische Gemeindebank

Am 1. Juli 1972 fusionierten die Bayerische Landesbodenkreditanstalt  und die Bayerische Gemeindebank zur Bayerischen Landesbank Girozentrale. Die Bayerische Gemeindebank war hervorgegangen aus der Girozentrale des Bayerischen Sparkassenverbandes, der am 09. Dezember 1914 durch die Vertreter der bayerischen Sparkassen zur Förderung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs gegründet wurde. Später wurden die Aufgaben erheblich erweitert, wobei die Versorgung der bayerischen Kommunen mit langfristigen Krediten im Mittelpunkt stand.

Die Bayerische Landesbank wurde mit einem Grundkapital von 400 Mio. DM ausgestattet, wobei der Freistaat Bayern und die bayerischen Sparkassen je zur Hälfte daran beteiligt waren. Fortan definierte sich die Landesbank hauptsächlich als Sparkassenzentralbank, Hausbank des Freistaates Bayern, Kreditinstitut der Kommunen und Universalbank mit Schwerpunkt im Wertpapier- und Auslandsgeschäft. Mit der Landesbausparkasse (1929 als Abteilung der Gemeindebank gegründet) wurden die Aufgaben im Städte- und Wohnungsbau erfüllt.

29.06.1983 – Milliardenkredit an DDR

1983 wandte sich die wirtschaftlich marode DDR mit der Bitte um Gewährung eines Milliardenkredits an die Bundesrepublik Deutschland, die seit 1982 unter der Kanzlerschaft der CDU und Helmut Kohls stand. Auch unter der SPD- Führung und Helmut Schmidt flossen schon seit Jahren Gelder in die DDR, jedoch stets unter der Voraussetzung, dass die SED-Führung Zugeständnisse in Sachen Menschenrechte machte. Da die DDR aber zuletzt nicht die gewünschten Reiseerleichterungen für DDR- Bürger gewährte, scheiterten die Darlehens- Verhandlungen zwischen der DDR und der damaligen SPD- Regierung unter Schmidt. Nicht so unter Helmut Kohl.

Als am 29. Juni 1983 feststand, dass die Bundesregierung eine Bürgschaft für einen Kredit in Höhe von einer Milliarde Mark an die DDR übernimmt, folgte eine Darlehensgewährung an die DDR durch ein Konsortium westdeutscher Banken, geführt durch die Bayerische Landesbank. Und ausgerechnet Franz Josef Strauß führte die Verhandlungen – meist hinter verschlossenen Türen und unter 4 Augen  – mit dem DDR- Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski. Legendär sind die Worte von Franz Josef Strauss beim Treffen mit dem DDR-Staatschef Erich Honecker im Jagdhaus „Hubertusstock“:

“Einen Handstand machen wir aber nicht”.

Edmund Stoiber, damals Leiter der Staatskanzlei, meinte zu diesem Geschäft:

„Wer Franz Josef Strauß kennt, weiß, dass er, wenn er etwas macht, es nie ohne Grund macht. Und einer der Gründe war, dass Franz Josef Strauß in Sachen Außenpolitik ein gewichtiges Wörtchen mitreden wollte.”

1993 – Beihilfe zur sittenwidrigen Schädigung von Anlegern bei Mega Petrol

1993 wurde die Bayerische Landesbank „wegen Beihilfe zur sittenwidrigen Schädigung“ verurteilt und musste erhebliche Schadensersatzforderungen an Kapitalanleger in ganz Deutschland zahlen. Was war passiert? 1978 gründeten Ernst Willner und Karl Schleicher die Münchener Ölbohrgesellschaft Mega-Petrol , um in großem Maßstab Öl- und Gasfelder zu erschließen und in noch größerem Ausmaß hohe Renditen zu erzielen. Die Geldgeber für das hochriskante Bohrgeschäft lockten die Gesellschafter mit dem Versprechen, die Einlagen mit bis zu 25 % zu verzinsen. Die Bayerische Landesbank versorgte die Gesellschaft zudem mit großzügigen Millionenkrediten. Da die Erträge aus den Öl- und Gasfeldern bald nicht mehr ausreichend waren, um die gemachten Versprechen  und die Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen, verwendeten die Gesellschafter Einzahlungen neuer Kommanditisten für die Befriedigung alter Kapitalgeber. Als dieses Schneeball-System 1981 aufflog, fanden sich keine neuen Kapitalgeber mehr und 1983 stürzte das Kartenhaus in sich zusammen. Ohne die weiteren Zwischenfinanzierungen durch die Bayerische Landesbank auf noch nicht eingezahlte Kommanditeinlagen wäre das System schon früher zusammengebrochen.

10 Jahre befassten sich die Gerichte mit der Mega- Petrol Geschichte und es ging dabei um rund 270 Millionen Mark von rund 2.000 Anlegern. Zu diesem Zeitpunkt war der damalige bayerische Ministerpräsident Max Streibl nicht nur Verwaltungsratschef der Landesbank, sondern auch werbewirksames Aushängeschild Mega-Petrol Gesellschaften. Im Zuge der nachfolgenden Untersuchungen fand man heraus, dass die Bayerische Landesbank Mega-Petrol auch dann noch mit Darlehen unterstützte als das Schneeball- System bereits bekannt war. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss entschied jedoch später, dass der damalige Ministerpräsident Streibl in das System nicht verstrickt war.

2002 – Verstöße gegen Kreditwesengesetz bei Darlehen Kirch- Gruppe

Das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen in Bonn hatte bei den Gläubigerbanken der Mediengruppe Kirch eine Sonderprüfung eingeleitet. Im Auftrag der Behörde wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Coopers & Lybrand aus Frankfurt am Main tätig. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) übte deutliche Kritik an der Bayerischen Landesbank wegen ihres Engagements bei der zusammengebrochenen Kirch-Gruppe.

Bei der Kreditvergabe an die Mediengruppe Kirch gab es gleich mehrfach Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen und Vorschriften. Die Bank habe die Vergabe der Kredite an die Kirch-Gruppe nicht ausreichend geprüft und habe damit gegen das Kreditgesetz verstoßen, schreibt das Manager Magazin. Insgesamt war die Bayerische Landesbank mit zwei Milliarden Euro mit Abstand der größte Gläubiger der Kirch-Gruppe. Die Bundesaufsicht kritisierte außerdem, dass bei der Bayerischen Landesbank keine ausreichende Funktionstrennung im Kreditgeschäft bestanden habe.

2008 – BayernLB unter Druck in Subprime-Krise

Anfang 2008 geriet auch die BayernLB in Folge der Subprime-Krise unter finanziellen Druck. Die BayernLB hatte, ähnlich wie die IKB Deutsche Industriebank, in Immobilienkredite am Subprime-Markt investiert. Die Bank musste infolgedessen GuV-wirksame Wertberichtigungen in Höhe von 600 Mio. Euro vornehmen und weitere Buchwertminderungen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro in ihren Handelspositionen vornehmen. Wegen der Immobilienkrise trat BayernLB-Chef Schmidt zum 1. März 2008 zurück. Im erstmals nach IFRS-Regeln aufgestellten Jahresabschluss 2007 hinterließ die Risikovorsorge ihre Spuren: Der Konzernüberschuss reduzierte sich von 1000 Millionen Euro im Jahr 2006 auf 92 Millionen Euro im Jahr 2007.

Bei Veröffentlichung der Quartalszahlen 2008 hat sich das eigentliche Ausmaß der Krise gezeigt: Zu den Wertberichtigungen 2007 in Höhe von 2,3 Mrd. Euro kommen im 1. Quartal 2008 weitere 2 Mrd. Euro hinzu. Das kritische Gesamtportfolio beträgt gar 24 Mrd. Euro. Die Krise weitet sich auf die CSU und deren Parteivorsitzenden Erwin Huber aus, der als stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender der Bank und Bayerischer Finanzminister mit verantwortlich gemacht wird. Auf Druck der Opposition im bayerischen Landtag wurde ein Untersuchungsausschuss zu den Belastungen der BayernLB eingesetzt.

Im zweiten Quartal 2008 hat sich die Situation jedoch teilweise wieder entspannt, die Summe des kritischen Gesamtportfolios konnte um 5 Milliarden von 24,9 Milliarden auf 19,9 Milliarden reduziert werden. Trotz weiterer Verluste aus dem in der Krise befindlichen US-Immobilienmarkt konnte im 2. Quartal ein Gewinn von 140 Millionen Euro erwirtschaftet werden, was nach 770 Millionen Verlust im 1. Quartal einen Gesamtverlust von 630 Millionen Euro im ersten Halbjahr ergibt. Ob es auf das Gesamtjahr hochgerechnet zu einem leichten Gewinn oder leichten Verlust kommen wird wollte die BayernLB noch nicht bekanntgeben und verwies auf die noch immer nicht vollständig durchschaubare Lage auf dem US-Immobilienmarkt.

Nach dem Ausstieg aus zukünftigen Geschäften auf dem US-Immobilienmarkt und der Konzentration auf die Märkte in Südeuropa plant die BayernLB eine Auslagerung des kritischen Gesamtportfolios im 4. Quartal 2008 bzw. 1. Quartal 2009. Hierzu wird durch die BayernLB selbst, den Eigentümern Freistaat Bayern und Sparkassenverband Bayern sowie der US-Investmentbank Goldman Sachs ein Risikoschirm in Höhe von 6 Milliarden Euro zur Auslagerung des kritischen Gesamtportfolios gebildet. Davon will die BayernLB 1,2 Milliarden Euro und gleichzeitig alle Verluste bis zu dieser Höhe als Ersthafter tragen. Darüberhinaus werden von Goldman Sachs 15 %, also 720 Millionen Euro, übernommen, den Rest in Höhe von 4,08 Milliarden Euro teilen sich der bayerische Staat und der Sparkassenverband Bayern.

2008 – Auswirkungen des Zusammenbruch der Lehmann Brothers??

Durch den Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers werden bei der Bayern LB zusätzliche Belastungen im niedrigen dreistelligen Millionenbereich erwartet. Inwieweit das riskante Wertpapierportfolio durch die aktuellen Kursentwicklungen weiter belastet wird, wurde nicht bekanntgegeben. Die Geschäftszahlen zum 3. Quartal sollen Anfang November vorgelegt werden.

(Quelle: Wikipedia)

Zur Einleitung erst mal die vorläufigen amtlichen Ergebnisse der gestrigen Wahl in Bayern:

• CSU: 43,4 %
• SPD: 18,6 %
• Freie Wähler: 10,2 %
• Grüne: 9,4 %
• FDP: 8,0 %
• Linke: 4,3 %

Bei diesen Zahlen weiß man ja gar nicht, wo man anfangen soll, weil ja quasi jede Zahl historisch ist.

Die CSU hat gegenüber der Wahl vor 5 Jahren 17,3 Prozentpunkte verloren und veranlasste die anderen Parteien schon zu ersten Träumereien über eine Regierung in Bayern gegen die CSU. Die SPD verlor gegenüber 2003 nochmals einen Prozentpunkt und erzielte ihr schlechtestes Ergebnis ihrer Geschichte. Die Freien Wähler sind erstmals im Bayerischen Landtag vertreten und werden wohl nun an der bayerischen Regierung beteiligt. Sowohl die Grünen als auch die FDP konnten ihre Stimmenanteile deutlich ausbauen. Die FDP ist seit 14 Jahren erstmals wieder im Maximilianeum vertreten. Ebenso überraschend ist das Ergebnis der Linkspartei, die trotz prominenter Unterstützung an der 5 % Hürde scheiterte.

Widmen wir uns als erstes der CSU: Günther Beckstein gab nach der Wahl zu, dass man in der CSU mit deutlichen Verlusten gerechnet habe, aber nicht mit einem Ergebnis unter 45,0 %. Nun stellt sich die Frage, ob dieses Ergebnis tatsächlich so überraschend ist. Aus meiner Sicht hat die Krise der CSU bereits zu dem Zeitpunkt angefangen, als der damalige Ministerpräsident Stoiber nach der letzten Bundestagswahl trotz eines großzügigen Ministeramts Regierungsverantwortung in Berlin abgelehnt hat. Mit diesem Schritt hat er nicht nur die CSU und sich selbst blamiert, sondern auch eine natürliche Neuordnung der Partei in Bayern blockiert. Ich wage zu behaupten, dass die Wahl gestern anders ausgegangen wäre, wenn Stoiber den Einfluss der CSU in der Bundespolitik durch die Teilnahme an der Bundesregierung erheblich ausgeweitet hätte. In diesem Falle hätte sich die bayerische CSU auf natürliche Weise neu ordnen und entsprechenden Nachwuchs kreieren können. Stattdessen hat er sich aus der Verantwortung geschlichen und das Feld anderen überlassen, die sicher nicht seine Qualität und seinen Einfluss hatten. Danach folgte die beschämende Demontage des Ministerpräsidenten Stoiber im eigenen Land, veranlasst durch eine harmlose Geschichte über eine angebliche Überwachung der Landrätin Pauli. Sie gipfelte am 17./18. Januar 2007 im Putsch von Kreuth, aus dem die beiden Herren Huber und Beckstein als vorläufige Gewinner hervorgingen. Die Bild spricht sogar von “Meuchelmord”.

Was dann folgte, war ein unbehagliches Durcheinander in Bayern und in der CSU. Es war noch nicht lange her, als man die Pendler- Pauschale zusammen mit den anderen Koalitionspartnern (übrigens gegen einen Aufschrei in der arbeitenden Bevölkerung und trotz erheblicher juristischer Bedenken) durchboxte, da wollte man sich mit der Anhebung der Pendlerpauschale wieder profilieren. Während alle anderen Bundesländer beim Rauchverbot das Für und Wider sorgfältig abwägten, gab es in Bayern das strengste Gesetz, um es dann später wieder zu lockern. Dann ging der Transrapid baden, obwohl Stoiber dieses Projekt noch in seinen letzten Amtstagen auf den richtigen Weg brachte. War noch was? Ach ja, die “peanuts”, die man bei der Bayerischen Landesbank verschleuderte.  Schaut man auf das Ergebnis in Freising mit 30,5 % , würde ich sagen, dass die CSU noch glimpflich davon gekommen ist. Meine Prognose für die nächsten Tage: Haderthauer, Huber und Beckstein werden nicht mehr lange im Amt sein.

Verloren hat aber nicht nur die CSU, sondern auch die SPD. Umso beeindruckender ist die Freude der SPD über den Verlust der CSU. Bei der SPD weiß ich auch nicht, wo man anfangen sollte bei all den Blamagen in den letzten Monaten. Lassen wir es also gleich bleiben und widmen wir uns dem nächsten Verlierer: Die Linke. Der Marsch der Linkspartei in die Landesparlamente ist zunächst einmal gestoppt worden. Man darf jedoch daran zweifeln, dass dies ein bundesweiter Trend ist.

Als klare Gewinner der Bayern Wahl gehen die Grünen und die FDP sowie die Freien Wähler aus dem Rennen. Die Linke hat es vor gemacht, dass neue Parteien auch in Deutschland erfolgreich sein können, wenn Köpfe und Positionen stimmen. Prominenteste Vertreterin der Freien Wähler ist ausgerechnet die frühere Landrätin Pauli, die für den Sturz des Ministerpräsidenten Stoiber (mit-)verantwortlich ist. Zwar wurden in Mittelfranken noch nicht alle Kreise ausgewertet. Doch Michael Fischl, Geschäftstellenleiter der Freien Wähler in Bayern bestätigte:

„Frau Pauli liegt bei den Zweitstimmen derart weit vorn, dass wir davon ausgehen, dass sie es geschafft hat.“

Diese Entwicklung von Frau Pauli ist ungeachtet der politischen Einstellung sehr beeindruckend. Zuerst stemmt sie sich innerhalb der CSU gegen den allmächtigen Stoiber, bringt ihn zu Fall, verlässt die Partei CSU, um dann bei den Freien Wählern wieder soviel Boden gut zu machen, dass sie sogleich den Einzug in den Landtag erreicht. Respekt vor diesem Willen und dieser Überzeugung.

Aus meiner Sicht den größten Erfolg hat die FDP erreicht, die wohl jetzt aus dem Stand in die Bayern- Regierung einziehen werden, wenn es nicht noch größere Überraschungen gibt. Es wäre vielleicht nicht das Schlechteste für Bayern, wenn Wirtschaft und Justiz in liberale Hände gelangen.