Beiträge zum Stichwort ‘ Verfassung ’

Demos gegen Atomenergie

26. März 2011 | Von
Fukushima mahnt

Demos gegen Atomenergie in ganz Deutschland. In München waren es mehr als 30.000 Menschen, die sich klar und deutlich zum Abschalten der Atomkraftwerke ausgesprochen haben.



München ist bunt

15. November 2010 | Von

München ist und bleibt bunt. Dennoch gehen mir seit der Demo gegen den Heldengedenkmarsch ein paar Rechter in München einige Gedanken durch den Kopf. Zunächst die Fakten: etwa 150 Mitglieder der Freien Nationalisten München haben bei der Stadt München einen Heldengedenkmarsch durch die Innenstadt von München bis zur Bayerischen Staatskanzlei angemeldet.



Bayerische Wirtschaft im Visier von Wirtschaftsspionage

24. September 2010 | Von

Ausspähung, Datenklau und Wirtschaftsspionage verursachen hohe Schäden in Bayerns Wirtschaft. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz startet daher eine Offensive zum Schutz des bayerischen Mittelstands.



Bundesverfassungsgericht bestätigt striktes Rauchverbot in Bayern

4. August 2010 | Von

Seit 1. August 2010 gilt in Bayern das per Volksentscheid beschlossene strikte Rauchverbot in allen Gaststätten und Festzelten ohne Ausnahmen.



Wasser bedeutet Leben, auch in Bayern

8. November 2009 | Von

Wasser brachte Leben auf unseren Planeten, der eigentlich Wasserkugel genannt werden müsste, da die Oberfläche zu 7/10 mit Wasser bedeckt ist.



Freie Union klagt gegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl vor BVerfG

18. August 2009 | Von

Die Freie Union rund um Gabriele Pauli nimmt die Ablehnung der Zulassung zur Bundestagswahl nicht hin und klagt vor dem Bundesverfassungsgericht.



Bayerisches Versammlungsgesetz (zum Teil) außer Kraft gesetzt

27. Februar 2009 | Von

Am 1.10.2008 ist in Bayern das neue Bayerische Versammlungsgesetz (BayVersG) in Kraft getreten, das in Bayern das Versammlungsgesetz des Bund (VersG) ersetzen sollte.